Ä1 zu A1: Chancen und Potentiale der internationalen Zusammenarbeit mit „Entwicklungsländern“ für das Land Baden-Württemberg und die Kommunen

LAG Internationales - ODA Leistungen des Landes Baden-Württemberg gemäß ODA (Official Development Assistance)

Chancen und Potentiale der internationalen Zusammenarbeit mit
„Entwicklungsländern“ für das Land Baden-Württemberg und die Kommunen

EinführungWir möchten darlegen die Chancen und Potentiale der internationalen Zusammenarbeit mit
„Entwicklungsländern“ für das Land Baden-Württemberg und die Kommunen.

I. Die Aufgabe und Funktion der Landesregierung in ihrer derzeitigen
Ausgestaltung ist nicht zufriedenstellend.

II. Folgende Maßnahmen und Instrumente sind einzusetzen, zu instrumentalisieren
oder auszubauen:

1. Selbstverständnis der ODA der Landesregierung

2. Kompetenzzentrum

III. Akteure

IV. Projekte

V. Finanzielle Mittel

VI. Ansiedlung der ODA in der Landesregierung

VII. Mögliche Auswirkungen und weitere Indikatoren

Wir, die Landesarbeitsgemeinschaft Internationales, möchten uns nachhaltig dafür
einsetzen, dass eine Stelle beim StaMi zur Intensivierung der Zusammenarbeit mit den Ländern des Südens eingerichtet wird und die Mittel der ODA (Official Development Assistance) finanziell
aufgestockt werden, qualifiziertes und engagiertes Personal eingestellt /
bereitgestellt wird, a Alle Maßnahmen sollen auf den grundlegenden Beschluss der
Landesregierung erfolgen: Sie bekennt sich zu ihrer globalen Verantwortung und
hat es sich zur Aufgabe gemacht, die Entwicklungszusammenarbeit
weiterzuentwickeln und Fluchtursachen zu bekämpfen.

Entwicklungspolitik bedeutet heute, weltweit die gemeinsame Verantwortung für
eine ökonomisch, ökologisch und sozial tragfähige Gestaltung der Zukunft
wahrzunehmen.

(Aus: Entwicklungspolitische Leitlinien für Baden-Württemberg - 5.2.2013)

Ziel und Ausgangspunkt:

Auf- und Ausbau von Kompetenzen und Personal, die Erhöhung der Mittel und
Entwicklung und Implementierung einer langfristigen und nachhaltigen Strategie
innerhalb der Landesregierung Baden-Württemberg.

Definition Maßnahmen und Handlungsempfehlungen:

Auf dieser Grundlage ist zu klären, wie die grün geführte Landesregierung ihre
maßgebliche Funktion bei der Entwicklungszusammenarbeit zukünftig zu verstehen
hat und, welche Konsequenzen daraus gezogen werden müssen. Wiemüssenund wie kann die
Entwicklungszusammenarbeit mit den Akteuren effizienter und sachbezogen
aufgestellt werden.

I. Die Aufgabe und Funktion der Landesregierung in ihrer derzeitigen
Ausgestaltung ist nicht zufriedenstellend.

Entwicklungspolitische Verantwortung wahrzunehmen ist ein wesentliches Element
einer an Nachhaltigkeit ausgerichteten Landespolitik.

Es geht darum, die Länder so zu unterstützen, dass sie sich als souveräne,
rechtsstaatliche, prosperierende, friedliebende Staaten und Gemeinschaften mit
Zukunftschancen entwickeln können.

Unsere entwicklungspolitischen Maßnahmen zielen darauf, die strukturellen
Ursachen von Armut, wachsender globaler Ungleichheit, Menschenrechts-
verletzungen, Gewalt und Flucht durch Förderung von Initiativen und Projekten
gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und den Partnerländern zu lindern.

Es geht darum, die Länder so zu unterstützen, dass sie sich als souveräne,
rechtsstaatliche, prosperierende, friedliebende Staaten und Gemeinschaften mit
Zukunftschancen entwickeln können.

(Auszug aus dem Koalitionsvertrag 2016 – 2021)

II. Folgende Maßnahmen und Instrumente sollten eingesetzt , instrumentalisiert
und ausgebaut werden:

1. Selbstverständnis der ODA der Landesregierung
   
   
   
   Hier ist auf der Grundlage der mannigfaltigen Möglichkeiten, der
   Selbstverpflichtungen und der „globalen Verantwortung in einem weltoffenen
   Land“ festzustellen, dass die aktuellen Leistungen nicht mit den
   Ansprüchen und Potentialen einhergehen.
   
   Die Aufgabe und Funktion des Landes ist es, eine Strategie zu erarbeiten,
   die darauf zielt, primär als Koordinator und Organisator zu fungieren und
   ein digitales Informationsnetzwerk aufzubauen.

2. Kompetenzzentrum



Es ist notwendig, innerhalb der Landesregierung ein Kompetenzzentrum aufzubauen.

Dieses Kompetenzzentrum ist unserer Ansicht nach im Staatsministerium
anzusiedeln.

Das Kompetenzzentrum hätte auch die Aufgabe der Koordination und Vermittlung.

- Ausarbeitung einer EZE...?.?Z.?..?-Strategie

- Entwicklung eines Informationsnetzwerkes mit Daten und Analysen als opensource
Datenbank und damit Austauschmöglichkeiten und Erfahrungsberichten für alle ODA
Akteure.

- Pflege desselben

- Koordinationsmanagement und Vermittlungszentrum

- Finanzmittel und Förderpotentiale aufzeigen / koordinieren

„Afrika im Blick“-Dossier skizzierte und forderte ????

- Vernetzung und Sichtbarmachung bestehender kommunaler Partnerschaften sowie
Anregung neuer Partnerschaften in Kooperation mit den kommunalen
Spitzenverbänden und dem Bund.

- Förderung der NROs durch ausreichende Projektmittel, ein landesweites
Netzwerk/Portal/ Datenbank und die Bereitstellung von Räumlichkeiten/Ressourcen.

- Aufbau eines universitären Afrikazentrums als wissenschaftlicher Leuchtturm im
Land, das ..??.. erarbeiten kann.

- Ausweitung der internationalen Kompetenz der Landesverwaltung auf Afrika im
Rahmen vorhandener Internationalisierungskonzepte

III. Akteure - Es gibt folgende:

1. Aktive Akteure:
   
   
   
   Diese kommen meist aus der Zivilgesellschaft, sind NGOs und kirchliche
   Organisationen.
   
   Weitere Akteure sind die Kommunen.
   
   Hier ist über viele Jahre und Projekte Erfahrung und Wissen, wie auch –
   und das ist oftmals entscheidend – Vertrauen aufgebaut worden.
   
   Daraus folgt:
   
   - oftmals regionale Konzentrationen
   
   - regionalspezifisches Wissen
   
   - kurze Wege
   
   - persönliche Kenntnisse und Kontakte
   
   - effizientes Arbeiten möglich
   
   - Zusammenarbeit im besten Sinne des „gegenseitigen Lernens und
   Verstehens“
   

2. Passive Akteure:
   
   
   
   In BW haben viele weltweit agierende Konzerne ihren Sitz oder eine
   Niederlassung. Innerhalb dieser Konzerne besteht ein großes Know-how, dass
   für diese Projekte genutzt werden könnte.
   
   Es sollte also eine (übergeordnete) Strategie entwickelt werden, die dies
   berücksichtigt und versucht, diese Chance zu nutzen, diese Akteure, wenn
   auch nur informativ, einzubinden.
   
   Am besten wäre es, wenn es gelänge, diese ebenso in das Netzwerk
   einzubinden, dass hier direkt Anfragen nach „Wer weiß wo und was“ gestellt
   werden können, oder, auf im Ziellande vorhandene Ressourcen
   zurückgegriffen werden könnte.

Die Zahl der in Afrika aktiven baden-württembergischen Unternehmen ist mit ca.
2.000 beachtlich. Ca. 150 Unternehmen aus Baden-Württemberg haben
Niederlassungen oder Produktionsstätten in Afrika.Es könnte also viel bewegt werden bei Nutzung dieses Potentials.

IV. Projekte



Die Antragsstellungen zur Projektmittelunterstützung, finanzieller, personeller
oder sachbezogener Art sind zu optimierensollten optimiert werden. Es sind u.a. alle möglichen, auch
Drittpotentiale unkompliziert aufzustellen.

Anträge etc. sind auf einen bürokratischen Minimalaufwand zu optimieren. Ziel
sollte sein: Alle angefragten Projekte der zivilen und/oder kommunalen Akteure
so zu behandeln, dass eine Förderfähigkeit angenommen wird (sorry, das müsste doch geprüft werden).

Und, diesDies sollte in einem angemessenen Zeitraum geschehen.

Diese Zuschüsse und Fördermittel sind direkt beim Kompetenzzentrum zu
beantragen. Dies würde den Prozess deutlich vereinfachen.

1. Aufgabe des Kompetenzzentrums (KKC) -> siehe unten Anlage
   
   
   
   Das Kompetenzzentrum ist zuvorderst eine technisch organisatorische
   Einheit, die 1.Daten und Wissen sammelt und aufarbeitet, die2. als
   Koordinierungsstelle für alle Akteure fungiert, die die3. politischen
   Kontakte unterhält, und 4.ein Netzwerk aufbaut und, das sie allen Akteuren zur
   Verfügung stellt, damit eine effiziente entwicklungspartnerschaftliche
   Leistung gewährleistet werden kann. Durch die verbesserte Koordination und
   Vernetzung wird eine Verschwendung von Ressourcen verhindert. Alle
   Projekte können auf die Erfahrungen und Expertise aller zugreifen. Dies
   macht die Arbeit effektiver und reduziert die Kosten.
   
   
   
   V. Finanzielle Mittel

Um die oben genannten Strukturen aufzubauen, das Kompetenzzentrum mit dem
notwendigen Personal zu bestücken, und sinnvolle Projekte nachhaltig zu fördern,
ist es unbedingt notwendig, die nötigen Gelder im Haushaltsplan zur Verfügung zu
stellen (Aufstockung(also Aufstockung der ODA Leistungen, abzüglich der Gelder für Studierende.)

Die derzeit zur Verfügung gestellten Mittel sind weit unter den Möglichkeiten
und werdenMöglichkeitenund Notwendigkeiten. Siewerden derzeitig keinen nennenswerten Beitrag in der ODA Verantwortung des Landes
leisten können.

DiesDas KKZ sollte jedoch so ausgestaltet werden, dass diese Mittel über einen längeren
Zeitraum zur Verfügung stehen, und nicht Haushaltsplan abhängig werden: z.B.
analog einer Fondsstruktur.

VI. Ansiedlung der ODA

Um die oben aufgeführten Strukturen, Maßnahmen und Instrumente effizient
umzusetzen, muss die ODA Kernkompetenz gebündelt bei einer Stelle
zusammengeführt werden.

Andere Stellen, Ministerien etc. sollen dann intern mit diesem Kompetenzzentrum zusammen
arbeiten.

Es war 2013 ein richtiger, aber nur erster Schritt, dass Grün-Rot die
Koordination der Entwicklungszusammenarbeit vom Wirtschaftsministerium ins
Staatsministerium verlagert und, damit gebündelt und vor allem gestärkt hat.

Die ODA unterliegtist somit primär dem Staatsministerium(STAMI)beim Staatsministerium(STAMI) angesiedelt . Jedoch sind auch bisher
andere Ministerien mit einem Budget ausgestattet.

Durch die zukünftige Konzentration auf ein Ressort wäre es auch leichter, für Projekte
Gelder zu beantragen und die Antragssteller*innen werden nicht von PontiusStelle zu
PilatusStelle geschickt.

Der REZ (??) bekräftigt 2015 noch, dass Entwicklungspolitik als Querschnittsaufgabe
der Landespolitik in allen Politikfeldern beachtet werden muss. Betont jedoch
eine ressortübergreifende Koordinierung.

VII. Mögliche Auswirkungen und weitere Indikatoren:

1. Leverage-Effekt:
   
   
   
   Diese Strategien könnten auch eine Sogwirkung haben.
   
   Projekte, die vom Land unterstützt werden, erleichtern die Beteiligung der
   Wirtschaft. Wenn das Land z.B 200.000 Euro zur Verfügung stellt, findet
   sich i.d.R aus der Wirtschaft jemand, der bereit ist weitere Gelder zu
   investieren.

2. Wirtschaft / Strukturen/ Fluchtursachen:
   
   
   
   Konzerne aus BW würden weiterhin gute Geschäfte machen und die FirmeneinheimischenFirmen in
   den Ziel-Ländern hätten eine Chance, Umsatz zu generieren und gleichzeitig ihren
   Mitarbeitern einen sicheren Arbeitsplatz undsowie eine Perspektive zu geben.
   Dies könnte effektiv bei der Bekämpfung von Fluchtursachen helfen.

3. Verlässlichkeiten:
   
   
   
   Mittels der oben aufgeführten veränderten Strukturen wirdwürde eine
   Verlässlichkeit der „Partner“ ausgebaut, die über die Akteure dann dem
   Land Baden-Württemberg zugutekommen könnente und das Image aufbessertaufbessern würde.

4. Afrika-Paper

Das „Afrika im Blick“-Dossier ist eine Bestandsaufnahme undBestandsaufnahme; es zeigte auf die Perspektiven einer
vertieften Kooperation von Akteuren in Baden-Württemberg und Afrika des Arnold-
Bergstraesser-Instituts.

Hierin wewurden folgende Kernmaßnahmen vorgeschlagenen

(1) Aufbau eines universitären Afrikazentrums als wissenschaftlicher Leuchtturm
im Land mit folgenden Aufgaben:????

(2) Ausbau der Namibia-Initiative zu einer langfristigen Kultur- und
Wissenschafts-partnerschaft unter Einbezug weiterer Akteure.

(3) Unterstützung des weiteren Ausbaus der Hochschulkooperation durch
Informationen und seed moneymoney(was ist das?).

(4) BNE und Globales Lernen:

a. Systematischer Einbezug von BNE und Globalem Lernen im Unterricht und in der
Lehrkräfteausbildung unter Einbezug Afrikas, u. a. durch gezielte Bereitstellung
von Unterrichtsmaterial zu Afrika.

b. Förderung außerschulischer Maßnahmen im Bereich BNE und Globalem Lernen
(Afrikakompetenz)(Verstehen von Problemen in Afrika und anderswo)

(5) Ausbau der Schulpartnerschaften (auch über soziale Medien): Sichtbarmachen
und Vernetzen bestehender Schulpartnerschaften.

(6) Weiterentwicklung der wirtschaftlichen Kooperation mit Afrika durch gezielte
Dialog- und Vernetzungsmaßnahmen sowie Information und Beratung zu
Förderprogrammen des Bundes.

(7) Förderung innovativer Formate, die die wirtschaftliche Entwicklung in Baden-
Württemberg und Afrika in Zukunftsthemen (wie fairer Handel, nachhaltiges
Wirtschaften) voranbringen und verknüpfen.

(8) Fortsetzung des Juristenaustauschs, weitere Maßnahmen des punktuellen
Verwaltungsaustauschs bzw. Capacity Building Maßnahmen sind möglich.

(9) Ausweitung der internationalen Kompetenz der Landesverwaltung auf Afrika im
Rahmen vorhandener Internationalisierungskonzepte.

(10) Prüfung eines verstärkten Engagements in der Under2Coalition zusammen mit
einem afrikanischen Partner.

(11) Unterstützung Migrantischer Selbstorganisationen, z. B. durch eine eigene
Förderlinie und bessere Vernetzung.

(12) Vernetzung und Sichtbarmachung bestehender kommunaler Partnerschaften sowie
Anregung neuer Partnerschaften in Kooperation mit den kommunalen
Spitzenverbänden und dem Bund.

(13) Förderung der NROs durch ausreichende Projektmittel, ein landesweites
Netzwerk/Portal/ Datenbank und die Bereitstellung von Räumlichkeiten/Ressourcen.

(14) Baden-Württemberg sollte die Bereitstellung von Ko-Finanzierungsmitteln
prüfen, die dafür eingesetzt werden könnten, Mittel anderer Geber (Bund, EU
etc.) für das Land oder Akteure aus dem Land zu hebelngewinnen.

(15) Baden-Württemberg sollte einen regelmäßigen Austausch zu Afrika mit der
Bundesregierung anstoßen, insbesondere um die Initiativen beider Seiten – wie im
MPK- Beschluss angelegt – besser zu vernetzen

Aus diesem sehr umfangreichen Empfehlungsbündel ist zu ersehen, dass das Land
Baden-Württemberg vor einer großen Veränderung stehtstehen würde, wenn es im Rahmen der ODA
diese umsetzen möchte.

Und, dieseDiese Maßnahmen sind auf andere geografische Regionen in der Welt ebenso anzuwenden.

Wir empfehlen der Landesregierung Baden-Württemberg, der Landtagsfraktion der
Grünen und dem Landesvorstand diese Empfehlungen umzusetzen.

LAG Internationales Baden-Württemberg

Christian Wein 17.2.2020

KKC (Kern-Kompetenz-Center) der ODA des Landes Baden-Württemberg

Zu II. Folgende Maßnahmen und Instrumente sollten eingesetzt, instrumentalisiert
und ausgebaut werden

In einem KKC (Kern-Kompetenz-Center) kann eine zentrale Datenbank bereitgestellt
werden, über die der gesamte Prozess der Projektunterstützung gesteuert und
unterstützt wird. Durch Anmeldung bei der Datenbank erhalten Projekte Zugang zu
einem Netzwerk von Experten aus verschiedensten Bereichen (Politik, Wirtschaft,
NGOs, etc). Der Informationsaustausch hilft Projekten, in Verbindung mit anderen
Akteuren zu treten, die über nützliche Kontakte im Land verfügen und schon im
Vorfeld, aber auch während der gesamten Projektphase, helfen können. Des
Weiteren wird die Koordination mit anderen im Land laufenden Projekten
vereinfacht.

Ziel sollte es sein, alle für das Projekt notwendigen Schritte über ein einziges Portal,
das an diese Datenbank angeschlossen ist, zu ermöglichen. Das beginnt bei der
Antragstellung. Die Bewerbung sollte über das Portal erfolgen. Das Projekt
stellt alle nötigen Informationen ein. Es gibt an, welche Eigenmittel (Stiftung,
Spenden) zur Verfügung stehen und welche Fremdmittel (Fördermittel, Zuschüsse)
es noch benötigt. Die Verfügbarkeit von Fördermitteln oder Zuschüssen kann
direkt online geprüft werden, oder zumindest relativ zeitnah. Nötig ist dafür
eine Schnittstelle zu dem Ministerium, das hierfür zuständig ist. Weiterhin
besteht die Möglichkeit dem Projekt über das Portal weitere Stiftungen
vorzuschlagen, die für eine Finanzierung in Frage kommen. Während der Überprüfung
des Antrages kann zeitnah nach bereits laufenden Projekten, mit einer
vergleichbaren Agenda, gesucht werden. Sollten solche Projekte bereits laufen,
wird der Antragsteller darauf hingewiesen und ggf. mit den Kontaktpersonen der
anderen Projekte in Verbindung gebracht. Dieser kann dann, mit Unterstützung vom
KKC, entscheiden, wie er weiter Vorgehen möchte.

Nach erfolgreicher Prüfung des Antrags sollte die Datenbank während des gesamten
Lebenszyklus des Projektes als zentraler Informationsknoten dienen. Das Projekt
kann jederzeit aktuelle und wichtige Informationen abrufen. Gleichzeitig kann es
eigene Informationen einstellen und so den Wissensspeicher ausbauen.

Mit jedem neuen Projekt das über dieses Portal unterstützt wird, wächst nicht nur
die Menge an Informationen, sondern auch die Zahl der Kontakte wächst und wird
es zukünftigen Projekten einfacher machen. Dies schafft Vertrauen in das KKC und
in die Landesregierung und kann langfristig zu einer effektiven und
erfolgreichen Entwicklungszusammenarbeit führen.